Hunderte Landwirte demonstrierten am Samstag gegen das Auslaufen der Steuerrückerstattungen für Agrardiesel mit einer Protestfahrt rund um Deutschlands verkehrsreichsten Flughafen in Frankfurt. Laut einem Polizeisprecher versammelten sich die Landwirte mit rund 400 Traktoren – zuvor waren bis zu 2.000 erwartet worden. Der Flughafenbetreiber Fraport forderte Passagiere auf, mit öffentlichen Verkehrsmitteln zum Flughafen zu reisen oder mehr Zeit für die Anreise mit dem Auto einzuplanen. Obwohl es zu kurzzeitigen Störungen kam, gab es keinen größeren Chaos und der Zugang zum Terminal war für Passagiere jederzeit möglich.
Der Protest richtet sich gegen das Auslaufen der Steuerrückerstattungen für Agrardiesel. Die Subvention soll bis 2026 schrittweise abgeschafft werden. Deutsche Landwirte protestieren seit Wochen landesweit gegen die geplanten Kürzungen. Die Demonstrationen handeln auch von dem, was die Landwirte als übermäßig strenge Vorschriften und übermäßige Bürokratie ansehen. Frankfurt Flughafen und der Frachtsektor symbolisieren die Integration der deutschen Wirtschaft und Landwirtschaft in globale Lieferketten und Märkte, sagten sie.
In Hamburg blockierten etwa 60 Demonstranten am Freitagabend mit mehreren Fahrzeugen und einem Sattelschlepper mehrere Stunden lang ein Pressevertriebszentrum, wie die Polizei mitteilte. Die Demonstranten protestierten gegen die Medienberichterstattung über die Bauernproteste, wobei einer sagte, dass die Zeitungen nur Lügen verbreiten. Da die Aktivisten alle drei Zufahrtswege zum Unternehmen während der nicht angekündigten Demonstration ab ca. 23:30 Uhr blockierten, konnten mehrere Verteilerfahrzeuge die Unternehmensgelände nicht betreten oder verlassen.
Die deutsche Regierung hat ihre Sparpläne für die Landwirtschaft im Haushalt 2024 abgemildert. Die Steuervergünstigungen für Agrardiesel werden nun in den nächsten Jahren schrittweise abgeschafft. Landwirte in vielen anderen europäischen Ländern protestieren ebenfalls, darunter Polen, Frankreich, die Niederlande und Belgien, besorgt über sinkende Lebensstandards, niedrige Lebensmittelpreise und Vorschriften, die zu höheren Ausgaben führen.
