Frankfurter jüdischer Präsident und Beamter möchten, dass Abgeordneter aus BDS-Gruppe zurücktritt.

Frankfurter jüdischer Präsident und Beamter möchten, dass Abgeordneter aus BDS-Gruppe zurücktritt.

Der Präsident der jüdischen Gemeinde und der Antisemitismusbeauftragte von Frankfurt fordern einen Abgeordneten auf, aus einer BDS-Gruppe zurückzutreten. Der grüne Abgeordnete Omid Nouripour hatte 2013 versucht, jüdische Produkte aus dem Westjordanland zu sanktionieren. Er steht im Beratungsgremium der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft (DPG), die die BDS-Kampagne gegen den jüdischen Staat unterstützt. Der Antisemitismusbeauftragte Uwe Becker fordert Nouripour auf, falls die DPG sich nicht von BDS distanziert, seinen Posten im Beirat aufzugeben. Auch der Gemeindepräsident Solmon Korn unterstützt diese Forderung. Nouripour hat bestritten, Mitglied einer BDS-Organisation zu sein, bleibt jedoch im Beirat der DPG.

Die DPG unterstützt weiterhin BDS und weigert sich, ihre Position aufzugeben. Nouripour hat in der Vergangenheit Kritik geerntet für seine Rolle bei der Umsetzung einer BDS-Initiative im Bundestag. Die DPG hat einen Brief an Kanzlerin Merkel geschickt, in dem sie fordert, Israel zu sanktionieren. Es ist unklar, ob Nouripour an dieser Aktion beteiligt war. Weitere Abgeordnete, darunter auch von anderen Parteien, sind ebenfalls im Beirat der DPG. Jüdische und iranische Dissidenten fordern Nouripour auf, aus der DPG auszutreten. Die Grünen sehen sich Vorwürfen ausgesetzt, Antisemitismus zu fördern, nachdem ihre Vizepräsidentin sich positiv über iranische Holocaust-Leugner geäußert hat.

In der Bundestag wurde BDS als antisemitische Bewegung eingestuft. Kritiker fordern, dass Nouripour seine Rolle in der DPG hinterfragt und Konsequenzen zieht. Die Grünen stehen im Fokus der Kritik aufgrund ihrer Verbindungen zu BDS. Es bleibt abzuwarten, ob Nouripour auf die Forderung zurücktreten wird.

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