Am Mittwoch nahmen rund 330.000 Menschen an über 450 Maikundgebungen und Demonstrationen in ganz Deutschland teil. Die Sozialistische Gleichheitspartei (SGP) verurteilte bei den Protesten das Massaker in Gaza und den NATO-Stellvertreterkrieg in der Ukraine. Sie forderten die weltweite Einheit der Arbeiterklasse gegen imperialistische Kriege und kämpften für die Freiheit des ukrainischen Sozialisten Bogdan Syrotiuk, der aufgrund seines Einsatzes für die Einheit der russischen und ukrainischen Arbeiterklasse verhaftet und inhaftiert wurde.
In Stuttgart erklärte der europäische SGP-Kandidat S. Ratnamaheson: “Der offizielle Slogan des DGB- mehr Gehalt, Freizeit, Gerechtigkeit – ist eine Lüge. Die Gewerkschaften organisieren systematisch Lohnkürzungen und tragen zur sozialen Ungleichheit bei. Sie sind tief in die Kriegsvorbereitungen der deutschen Regierung verwickelt.” Während viele Demonstranten gegen den Kapitalismus und den Krieg kämpfen wollten, bekräftigte die Gewerkschaftsbürokratie ihre Unterstützung für die pro-kriegerische Politik der Regierung und schloss sich mit der Polizei zusammen, um Gegner des Krieges zu unterdrücken.
In Berlin nahmen laut dem Tagesspiegel rund 30.000 Menschen an über 20 friedlichen Demonstrationen teil. Bei einer Demonstration in den Bezirken Kreuzberg und Neukölln mit mehr als 10.000 Teilnehmern wurde lautstark die oppositionelle Haltung zum Massaker in Gaza zum Ausdruck gebracht. Bei einer Protestaktion in Grunewald im Westen Berlins nahmen tausend Demonstranten teil. Unter der Initiative von DGB-Vertretern wurden ungefähr 100 Gegner des Massakers in Gaza von der Gewerkschaftsdemonstration ausgeschlossen und von der Polizei separiert.
In Frankfurt am Main feierte der DGB den Tag der Arbeit vor dem “Römer”, dem Rathaus Frankfurts, das mit ukrainischen und israelischen Flaggen geschmückt war. Die DGB-Gewerkschaft NGG forderte einen Tarifvertrag und einen Euro zusätzlich pro Stunde, während der DGB mit der Demonstration unter israelischen und ukrainischen Flaggen seine Unterstützung für die pro-kriegerische Politik der Regierung deutlich machte.
In Stuttgart kam es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen mit der Polizei, bei denen 167 Demonstranten festgenommen und der Marsch aufgelöst wurde. Mehrere hundert Teilnehmer trugen Banner gegen den Gaza-Krieg und palästinensische Flaggen, sowie Plakate mit Slogans gegen soziale Ungleichheit und Krieg. Nach einem unerlaubten Banner griff die Polizei gewaltsam ein, kesselte Demonstranten ein und brach die genehmigte Demonstration ab. Videos zeigten, dass ausschließlich Polizeibeamte Pfefferspray einsetzten. Trotz dieser Klärungen sprach Stuttgarts Bürgermeister von “Randalierern und Gewaltverbrechern”, die das Demonstrationsrecht missbraucht hätten.
