Studierende errichten pro-palästinensisches Protestcamp an der Goethe-Universität Frankfurt.

Studierende errichten pro-palästinensisches Protestcamp an der Goethe-Universität Frankfurt.

Trotz Angriffen der Polizei und Verleumdungen in den Medien setzen sich die Proteste gegen das Vorgehen Israels im Gazastreifen global und auch in Deutschland fort. In London demonstrierten am Samstag eine Viertelmillion Menschen, während etwa 10.000 Menschen in Berlin auf die Straße gingen. Palästinensische Protestcamps wurden mittlerweile an über 200 Universitäten weltweit eingerichtet. Am 20. Mai wurde ein Protestcamp auf dem Gelände der Goethe-Universität in Frankfurt eingerichtet. Banner und Poster mit Aufschriften wie “The power of the people is stronger than the people in power” schmücken das Camp.

Der Organisator des Camps, Daniel Shuminov, erklärt, dass es notwendig sei, gegen den Völkermord im Gazastreifen zu protestieren. Die Universitätsleitung habe sich bisher nicht klar positioniert und pro-palästinensische Meinungsäußerungen als antisemitisch abgestempelt. Die Studenten betonen die Wichtigkeit, Solidarität mit den Menschen in Rafah zu zeigen, die nur noch Zelte als Unterkunft haben. Die Polizei überwacht das Camp rund um die Uhr, was von den Studenten als Einschüchterungsversuch empfunden wird.

Die Medien diffamieren das Camp systematisch, indem sie den Protest als antisemitisch darstellen. Besonders die Zeitung “Bild” beteiligt sich an einer Schmierkampagne gegen die Studenten. Das Camp ist auch wirtschaftlichen Interessen ausgesetzt, da die Universität von verschiedenen Sponsoren und Geldgebern abhängig ist. Die Studenten hoffen, dass das Camp einen offenen Diskurs über den Krieg im Gazastreifen an der Universität einleiten wird.

Die Socialist Equality Party betont die Notwendigkeit, die Arbeiter in den Fabriken und Betrieben zu mobilisieren, um den Waffenlieferungen an Israel Einhalt zu gebieten und eine Streikbewegung gegen den Krieg zu initiieren. Millionen von Menschen haben weltweit bereits gegen den Völkermord im Gazastreifen protestiert, aber es ist eine Kurskorrektur erforderlich, da die Regierungen und Mainstream-Parteien mit Feindseligkeit reagieren. Die Socialist Equality Party setzt sich für diese Perspektive in den Europawahlen ein.

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